Pressearchiv 2010

 

Der Berufseinstig wird immer schwerer

Praktika, Leiharbeit und befristete Jobs sind für viele junge Menschen der Einstieg ins Berufsleben. Auch der jetzige Aufschwung geht an der jungen Generation vorbei.

Es ist sehr erfreulich, wie die Zahlen auf dem Arbeitsmarkt, trotz der Krise in den vergangenen Jahren, entwickelt haben, um so erschreckender ist es, dass die Jungen immer weiter abgehängt und im Erwerbsleben an den Rand gedrängt werde“, erklärte der SPD Landtagsabgeordnete Klaus Schneck. ...

 

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Es fehlen weiterhin Ausbildungsplätz

Die Situation auf dem Ausbildungsmarkt bleibt auch im Jahr 2010 im Landkreis Gifhorn für viele Suchende schwierig.

Zwar sind die Berufsausbildungsstellen 2010 um 3,3 Prozent auf 690 aber dies reicht noch lange nicht aus, um die ebenfalls gestiegene Zahl der gemeldeten Bewerberinnen und Bewerbern für Ausbildungsstellen zu versorgen. Dies kann auch nicht ...

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Landesregierung drückt neues Wahlrecht im Eiltempo gegen die Interessen der Kommunen durch

Die Fraktionen von CDU und FDP haben in den letzten Wochen umfassende Veränderungen in der Kommunalverfassung und dem Wahlrecht angestoßen, die nun vollkommen übereilt durchgeboxt werden. „Die Pläne der Landesregierung sind nicht nur unausgegoren, sondern bedeuten auch ein weniger an Demokratie in Niedersachsen“, erklärte Klaus Schneck.

Die von CDU und FDP geplanten Änderungen an der Kommunalverfassung und dem Kommunalwahlrecht werden von den Kommunalen Spitzenverbänden in wesentlichen Punkten abgelehnt. Zugleich gibt es bei den Kommunen erhebliche Kritik am Verfahren, mit dem CDU und FDP die Änderungen durch den Landtag peitschen wollen. Das ist aus Sicht der SPD-Fraktion das Ergebnis der erneuten Anhörung.....
 

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Landtag beschließt Maßnahmenbündel gegen Hausärztemangel

In Deutschland droht schon seit langem der Hausärztemangel. Dies trifft insbe-sondere die Menschen auf dem Land, aber auch im städtischen Bereich nehmen die Probleme zu. Gerade der Landkreis Gifhorn ist davon besonders betroffen. Er hat schon heute den schlechtesten Versorgungsgrad in Niedersachsen. Auf Initiative der SPD-Fraktion...

 

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Mehrgenerationenhäuser in Gefahr

Die Landesregierung in Hannover plant die Fördermittel für die Mehrgenerationenhäuser aus-laufen zu lassen und deren Erhalt damit zu gefährden. Davon ist auch das Mehrgenerationenhaus in Wolfsburg (Gifhorn) betroffen. Am des vergangenen Landtagsplenum informierte sich der SPD Abgeordnete Klaus Schneck über die Situation dieser Projekte.

Ein Prestigeprojekt der ehemaligen niedersächsischen Sozialministerin und heutigen Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) soll in Niedersachsen still und heimlich beerdigt. Auf eine Kleine Anfrage des SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag zur Zukunft der 56 Mehrgenerationenhäuser in Niedersachsen teilt die Landesregierung mit, dass ...
 

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Landesregierung streicht bei Erwachsenenbildung

Die Niedersächsischen Volkshochschulen laufen Sturm gegen die Sparpläne der Landesregierung. Über die Betroffenheit des Bildungszentrum Wolfsburg (BZW) informierte sich der SPD Landtagsabgeordnete Klaus Schneck, bei einem Gespräch mit Frau Dr. Reimann, der zuständigen Abteilungsleiterin im BZW.

Das Land Niedersachsen hat bisher ein Programm zum nachträglichen Erwerb des Haupt- und Realschulabschlusses an Volkshochschulen mit 800.000 Euro unterstützt. Durch das Programm wurden jährlich ca. 2500 Haupt- und Realschulabschlüsse des Zweiten Bildungswegs in Niedersachsen ermöglicht. Diese Mittel sollen nun gestrichen werden....

 

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Gewalt gegen Frauen ist eine Menschenrechtsverletzung

Landtagsabgeordneter Klaus Schneck besuchte das Frauenhaus Wolfsburg. Im Gespräch berichten die Mitarbeiterinnen von alltäglichen Herausforderungen und erläutern die Ar-beitsprozesse in der Einrichtung.

„Bei uns im Frauenhaus gilt das Prinzip Hilfe zur Selbsthilfe“, erklärt Heide Kruse, hauptamtliche Mitarbeiterin seit 18 Jahren. „Frauen, die die Einrichtung aufsuchen, haben Gewalt erfahren – sei es durch den Partner, Ehemann oder eben durch Eltern oder Geschwister. Sie suchen Zuflucht, weil sie in einer schwierigen Zeit Hilfe benötigen. ...

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Jade-Weser-Port hat auch Auswirkungen auf Wittingen

SPD Landtagsfraktion besuchte Jade-Weser-Port. Ausbau des Hafens verbessert wirtschaftliche Situation vor Ort.

Der Gifhorner Landtagsabgeordnete Klaus Schneck besuchte mit dem Arbeitskreis Wirtschaft und Verkehr der SPD Landtagsfraktion die Baustelle des Jade-Weser Ports. In diesem Rahmen machte er deutlich, dass diese Großprojekt Auswirkungen auf die gesamte Niedersächsische Güterverkehrsstruktur habe. ...


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Gewerkschaften und SPD stellen sich gemeinsam gegen Sparpläne der Bundesregierung

Die IG Metall setzte mit einer Großkundgebung vor dem Gewerkschaftshaus in Wolfsburg ein klares Zeichen gegen die Sparpläne der Schwarz-Gelben Bundesregierung. Die SPD schließt sich diesem Protest an und beteiligt sich an der Kundgebung. „Es ist ein wichtiges Signal, dass die Gewerkschaften gemeinsam mit der SPD gegen die unsoziale Politik der Bundesregierung auf die Straße geht“, so der SPD Landtagsabgeordnete und DGB Kreisvorsitzende Klaus Schneck.

Klaus Schneck: „Es ist ein wichtiges Signal, dass die Gewerkschaften gemeinsam mit der SPD gegen die unsoziale Politik der Bundesregierung auf die Straße geht." Die Sparpläne der Bundesregierung werden vor allem ALG II-Empfänger belasten. Im Landkreis Gifhorn sind davon ca. 3500 Menschen betroffen. "Dieses Sparpaket ist ungerecht. Es geht zu Lasten der Schwächsten und verschont Vermögende und Spitzenverdiener, so wird unsere Gesellschaft immer weiter gespalten“, erklärte Schneck.
"Mit ihren Sparvorschlägen trifft die Bundesregierung besonders die Schwächsten in unserer Gesellschaft. Denn über die Hälfte der Einsparungen gehen zu Lasten von Arbeitslosen und Familien. Auf der anderen Seite werden die "unsinnigen Steuersubventionen", wie etwa die Mehrwertsteuerentlastungen für das Hotelgewerbe, die den Steuerzahler insgesamt fünf Milliarden Euro kosteten, nicht angetastet. Damit beweist die Bundesregierung, dass sie sich ausschließlich an Klientelinteressen orientiert", so Klaus Schneck.
Darüber hinaus werden die Finanzprobleme der Kommunen weiter verschärft. Der geplante Wegfall der Zuschläge vom Übergang des Arbeitslosengeldes I zu Hartz IV wird bei den Kommunen die Kosten für Unterkunft und Wohngeld erhöhen. Und da Hartz-IV-Empfänger, die Beiträge zur Rentenversicherung gestrichen werden, fallen viele von ihnen in die Grundsicherung, diese zahlen die Kommunen. "Der Bund spart wie schon bei den Steuersenkungen Anfang des Jahres auf Kosten der Kommunen. Es ist nicht zu verantworten, immer mehr auf die Kommunen abzuwälzen und ihnen kaum noch Handlungsspielraum zu lassen", so Schneck.
 

 

McAllister hat keine Ideen für Niedersachsen

Zur gestrigen Regierungserklärung des neuen Niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister erklärt der SPD Landtagsabgeordnete Klaus Schneck:

„Ich gratuliere David McAllister zu seiner Wahl und wünsche ihm eine glückliche Hand bei seinen Entscheidungen. Schon mit seiner Rede zum Amtsantritt wurde deutlich, dass er die ausgebrannte Regierungsarbeit....

 

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„Der Landkreis Gifhorn braucht eine zweite IGS“

Die Gifhorner SPD setzt sich geschlossen für die Einrichtung einer weiteren IGS im Landkreis Gifhorn ein. Das Bewerbungsverfahren für die IGS Sassenburg hat den Bedarf nach einem weiteren Angebot bewiesen. Der SPD Landtagsabgeordnete Klaus Schneck begrüßt das die SPD Gifhorn geschlossen für eine zweite IGS im Landkreis Gifhorn steht und unterstützt die Forderung der SPD Kreistagsfraktion mit der Planung einer weiteren IGS schnell zu beginnen. „Im heutigen Pressegespräch in Gifhorn wird deutlich, dass Kreis SPD, Landtagsabgeordnete, ...

 

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Schneck zu Gast beim Personalrat der Wolfsburger Polizei

Treffen Gdpolizei B

Im Gespräch mit Personalratsvorsitzenden Olaf Drimalski, Ewalt Stieg und Thomas Günher von der GdP.

Der SPD Landtagsabgeordnete informierte sich über die Situation Beamten und Angestellten der Polizei Wolfsburg. Neben dem Personalratsvorsitzenden Olaf Drimalski nahmen noch sein Vorgänger Ewalt Stieg und Thomas Günher von der GdP an dem Gespräch teil. Sie berichteten über Probleme der Polizei in Niedersachsen und vor Ort in Wolfsburg.
 

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Hartnäckiges Engagement von Eltern hat sich gelohnt

Die Petition aus Hankensbüttel gegen die Zusammenlegung von Klassen war erfolgreich. Die Landesregierung hat einen dementsprechenden Erlass angekündigt.

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"Nun ist klar, dass eine IGS nicht ausreicht"

Der SPD Landtagsabgeordnete Klaus Schneck bekräftigt seine Forderung nach einer zweiten IGS im Landkreis Gifhorn. „Die Zahlen in der heutigen Presse lassen befürchten, dass fast jeder zweite Bewerber keinen Platz in der IGS finden wird. Nun ist klar, dass eine IGS für den Landkreis Gifhorn nicht ausreicht“, so Schneck.


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Landkreis Gifhorn braucht eine zweite IGS

Der SPD Landtagsabgeordnete Klaus Schneck fordert eine zweite IGS für den Landkreis Gifhorn. Dies erklärte er, nachdem schon auf der ersten Informationsveranstaltungen für Eltern deutlich wurde, dass sich ein überwältigender Ansturm auf die begehrten Plätze ab-zeichnet und die 150 Plätze der IGS in Sassenburg den Bedarf nicht decken kann:

"Der Elternabend in Sassenburg hat gezeigt, dass die Eltern das Angebot einer IGS annehmen wollen. Schon mit der ersten Informationsveranstaltung wurde deutlich, dass die IGS Sassenburg mit ihren 150 Plätzen den Bedarf im Landkreis Gifhorn nicht decken wird. Wenn es nun dazu kommen muss, dass das Los über die schulische Zukunft von Kindern ent-scheiden wird, ist dies nicht tatenlos ...


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Klaus Schneck besucht Leonardo da Vinci Schule

SPD Landtagsabgeordneter Klaus Schneck besucht anlässlich des Europatages am 3. Mai die Leonardo da Vinci Schule in Wolfsburg, um mit zwei neunten Klassen über die Europäische Union zu diskutieren.

Europatag 01

Klaus Schneck (2.v.r.) und die Schulleiterin Dorothea Frenzel (2.v.l.) rücken den Europatag ins das politische Bewusstsein der Schülerinnen und Schüler.

Der Europatag findet seit 2007 regelmäßig statt und soll Schülerinnen und Schülern die Gelegenheit bieten, mit Politikern über die Geschichte und aktuelle Themen der Europäischen Union zu sprechen. Das zusammenwachsende Europa kann an der Leonardo da Vinci Schule direkt erfahren werden. Auf die Frage von Klaus Schneck nach den Geburtsorten der Großeltern von den Schülern zeigte sich eine Spannbreite über ganz Europa – von Portugal bis Griechenland – von Italien bis Rumänien.
In seinem einleitenden Vortrag ging Schneck vor allem auf die historisch große Bedeutung der EU für eine friedliche Entwicklung in Europa ein. "Die europäische Einigung gründete in der Hoffnung auf Frieden und Wohlstand nach den Weltkriegen. In der Zeit des Friedens gab es eine wachsende wirtschaftliche Entwicklung im europäischen Binnenmarkt. Und mit dem nun beschlossenen Vertrag von Lissabon wurde die EU weiter demokratisiert. Um die Erfolgsgeschichte der europäischen Integration fortzuschreiben und neue Begeisterung für die europäische Idee zu wecken, muss Europa wieder mit neuer Hoffnung besetzt werden", so Schneck.

 
Besuch Davinci 320

Schneck erklärte, wie wichtig es sei, den Euro zu erhalten und solidarisch mit den Griechen zu sein. "Wenn nicht schnell eingegriffen wird, kann sich die Krise schnell ausweiten."

In der anschließenden Diskussion interessierte die Schülerinnen und Schüler vor allem die aktuelle Situation in Griechenland. Schneck erklärte, wie wichtig es sei, den Euro zu erhalten und solidarisch mit den Griechen zu sein. "Wenn nicht schnell eingegriffen wird, kann sich die Krise schnell ausweiten und Arbeitsplätze in ganz Europa bedrohen. Ohne Hilfe wäre Griechenland den Spekulanten an den Finanzmärkten hilflos ausgesetzt. Um so etwas zukünftig zu verhindern, sollten die Finanzmärkte schärfer kontrolliert werden und eine Finanzmarktsteuer eingeführt werden", so Schneck. Nicht nur der Landtagsabgeordnete war von dem Engagement der Schülerinnen und Schüler und der Veranstaltung begeistert. Auch Schulleiterin Dorothea Frenzel resümierte: "Es war eine lohnende Veranstaltung zum Thema Europa mit einem Politiker, der lebendig und glaubwürdig Rede und Antwort stand und damit Werbung sowohl für Europa als auch für eine stärkere Beteiligung an politischen Fragen allgemein machte. Davon könnten wir mehr gebrauchen."

 

 

Landtag beschließt Antrag zum Erbbau

Erbbau-antrag 01

Ein gemeinsamer Antrag von SPD, CDU und FDP wurde beschlossen, um die Interessen der Erbbaunehmer gegenüber der Klosterkammer zu stärken. Die Debatte wurde auch von Vertretern der Interessengemeinschaft Erbbaurecht aus Vorsfelde und anderer Regionen verfolgt.

Im Niedersächsischen Landtag wurde am Mittwoch ein gemeinsamer Antrag von SPD, CDU und FDP beschlossen, um die Interessen der Erbbaunehmer gegenüber der Klosterkammer zu stärken. Im November 2009 hat die SPD mit einem Antrag das Thema Erbbaurecht in den Landtag gebracht. Dies war nötig, da insbesondere die Klosterkammer Hannover so hohe Wertanpassungen vorgenommen hat, dass der Erbbauzinsen nicht mehr sozialen Ansprüchen gerecht wird. Gerade in Wolfsburg gibt es viele Betroffene. Das Erbbaurecht ist als Instrument der Sozialpolitik für finanziell schwächere Bürger eingeführt worden, um auch diesen ...

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Anträge

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Antrag der SPD PDF 27 KB
Beschlossener Erbbaurechtsantrag PDF 19 KB

 

Schichtzuschläge müssen steuerfrei bleiben

Die SPD hat in der vergangenen Woche im Bundestag für den uneingeschränkten Erhalt der Steuerfreiheit der Zuschläge für Sonntags-, Feiertags und Nachtarbeit ausgesprochen. Von Schicht- und Wochenendarbeit Betroffene gehören zu den Leistungsträgerinnen und Leistungsträgern der Gesellschaft, die für ihren Einsatz nicht durch steuerliche Belastungen bestraft werden dürfen.

Dazu erklärte der Landtagsabgeordnete und DGB-Kreisvorsitzende Klaus Schneck:
"CDU, CSU und FDP haben dagegen ein klares Bekenntnis zur Steuerfreiheit der Zuschläge verweigert. Auch der Abgeordnete Günter Lach aus Wolfsburg hat nicht für/gegen die Beibehaltung der steuerfreien...
 

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Der Wirtschaftstandort Wittingen muss gestärkt werden

Der SPD Landtagsabgeordnete Klaus Schneck fordert von der Niedersächsischen Landesregierung die Unterstützung des Wittinger Hafenausbaus mit Mitteln aus dem Konjunkturpakets....

 

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Die Würde des Menschen ist unantastbar.

Der Landtagsabgeordnete Klaus Schneck besuchte mit Vertretern der SPD Arbeitsgemeinschaft "60 Plus" den Ruhesitz Romantica in Bokel.
Dr. Hannelore Bossert, die Leiterin des Ruhesitzes erklärte ihren Gästen das Konzept ihrer Einrichtung "Grundtenor unseres Konzeptes ist die Gruppenpflege, wobei eine Gruppe max. zehn bis 12 Bewohner umfasst. Dadurch sind wir in der Lage familienähnlich pflegen zu können und versuchen, unseren Bewohnern die Familie ein wenig zu ersetzen und eine neue Heimat aufzubauen. Die Einrichtungsphilosophie fordert, dass für ...

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Die Zukunft der ärztlichen Versorgung auf dem Land ist in Gefahr

Pressebild Wesendorf

Klaus Schneck diskutierte mit Landtagskollegin Petra Tiemann, Dr. Thorsten Kleinschmidt von der Kassenärztlichen Vereinigung, Armin Schellin von der AOK und der praktizierende Hausarzt Dr. Uwe Tippmar über die Ärzteversorgung auf dem Land.

Auf Einladung des SPD Landtagsabgeordneten Klaus Schneck diskutierten seine Landtagskollegin Petra Tiemann, Dr. Thorsten Kleinschmidt von der Kassenärztlichen Vereinigung, Armin Schellin von der AOK und der praktizierende Hausarzt Dr. Uwe Tippmar im Ärztehaus Wesendorf über die Zukunft der ärztlichen Versorgung im Landkreis Gifhorn.
In Deutschland droht schon seit langem der Hausärztemangel auf dem Land. Gerade der Landkreis Gifhorn ist besonders bedroht, da er schon heute den schlechtesten Versorgungsgrad in Niedersachsen hat. Bei der Podiumsdiskussion, zu der der Landtagsabgeordneter Klaus Schneck geladen hatte, stellten die Teilnehmer ihre Situation und Vorschläge den gut 70 Zuhörern dar.

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Schneck ruft zur Beteiligung an Betriebsratswahlen auf

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Volkswagen Mitarbeiter spenden 15.000 Euro an die Gifhorner Tafel

Spende Vw An Tafel Gf 320

Die Wolfsburger Volkswagen Mitarbeiter spendeten 15.000 Euro an die Gifhorner Tafel.

Die Wolfsburger Volkswagen Mitarbeiter spenden 15.000 Euro an die Gifhorner Tafel. Der gemeinnützige Verein hat die Belegschaftsspende in die Anschaffung eines neuen Volkswagen Crafter investiert. Das in Candy-weiß lackierte Nutzfahrzeug wird von einem umweltfreundlichen 2,5-Liter-TDI-Motor mit Dieselpartikelfilter angetrieben. Der Kastenwagen ist unter anderem mit einer Laderaum-Isolierung und einer Dachkühlanlage ausgerüstet. Der Volkswagen Crafter transportiert künftig Lebensmittelspenden zugunsten der Gifhorner Tafel.

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Landesregierung heuchelt Interesse an Gesamtschulen

Die Landesregierung hat durch einen Erlass des Kultusministeriums ermöglicht, dass an Gesamtschulen auch zukünftig das Abitur nach 13 Schuljahren abgelegt werden kann. "Dies ist zwar eine unverzichtbare Voraussetzung für den Erhalt bestehender Gesamtschulen, aber die Landesregierung hält weiter an ihrer Strategie fest Neugründungen von Gesamtschulen so schwer wie möglich zu machen", erklärte der SPD Landtagsabgeordnete Klaus Schneck.

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Vertreter des SoVD überreichen Unterschriften an SPD-Fraktion

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Erbbau: SPD-Antrag wird im Landtag beraten

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